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SAO - Sekcja Agencji Opieki

Ist die Beschäftigung als Pflegerin im Ausland als Dienstzeit anzuerkennen und gewährt sie der Dienstleisterin Rentenansprüche?

Ist die Beschäftigung als Pflegerin im Ausland als Dienstzeit anzuerkennen und gewährt sie der Dienstleisterin Rentenansprüche?

Seit dem Beitritt Polens in die EU trifft das Gemeinschaftsrecht hinsichtlich der Sozialversicherung, und insbesondere der Absicherung von Rentenansprüchen auch auf Polen zu. Nach dem allgemeinen, EU-weit gültigen Grundsatz sind die von den Rechtsvorschriften des jeweiligen Mitgliedstaates vorgegebenen Bedingungen zu erfüllen, um dort eine Berechtigung zu Rentenansprüchen zu erlangen.

Um Differenten zwischen den Rentensystemen in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten auszugleichen, unterliegen diese Systeme einer Koordinierung, die auf eine Bestimmung von gemeinsamen, allen Mitgliedsstaaten eigenen Standards (Grundsätzen) abzielt. Zu den wichtigsten Rechtsakten, in denen diese Grundsätze geregelt werden, gehören:

·         Die Verordnung (EG) Nr. 1408/71 des Europäischen Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (GBl. EG L 149 mit Änderungen)

·         Die Verordnung (EG) Nr. 574/72 des Europäischen Rates vom 21. März 1972 über die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1408/71 zur Anwendung der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (GBl. EG L74 mit Änderungen)

Eins der grundlegenden Koordinationsprinzipien ist der Grundsatz der Zusammenrechnung von Versicherungs- oder Wohnzeiten, nach dem jede Beschäftigung in den jeweiligen Mitgliedstaaten zu dem für Pensions- und Rentenansprüche erforderlichen Dienstalter zusammengerechnet wird. Das bedeutet, wenn Rentenansprüche in einem der EU-Mitgliedstaaten aufgrund der Kumulation der  Versicherungs- oder Wohnzeiten erhoben werden, so berücksichtigt der Versicherungsträger dieses Landes je nach Bedarf Versicherungs- oder Wohnzeiten in anderen Mitgliedstaaten, als ob diese Person einer Versicherung in dem Land unterliegen würde, das diese Leistung berechnet. Im Zusammenhang damit berücksichtigt die ZUS (polnische Sozialversicherungsanstalt) bei der Bestimmung der Rentenansprüche Versicherungs- oder Wohnzeiten in anderen Mitgliedstaaten, falls die Versicherungszeit in Polen für einen Anspruch auf eine Rentenleistung nicht ausreichend ist. Zuerst berücksichtigt die ZUS bei der Bestimmung der Rentenansprüche alle polnischen Dienstzeiten (beitragsbedingte und beitragsfreie Zeiten). Falls diese Dienstzeiten zur Bestimmung von Rentenansprüchen nicht ausreichend sind, werden Bauern-Sozialversicherungszeiten, Arbeitszeiten in der Landwirtschaft, sog.  Agrarzeiten hinzugerechnet. Erst wenn die Zusammenrechnung dieser Dienstzeiten dennoch für Rentenansprüche nicht ausreichend ist, nimmt die ZUS Versicherungs- und Wohnzeiten in anderen EU-Mitgliedstaaten in Rücksicht.

Wenn ein Rentenbeanspruchender eine kurze Versicherungszeit (oder Wohnzeit) (weniger als 1 Jahr) in dem jeweiligen Mitgliedstaat nachweisen kann und ihm demnach keine Leistungen laut interner Rechtsvorschriften dieses Landes zustehen, stellt der zuständige Träger in dem jeweiligen Land keinen Leistungsanspruch fest. Diese kurze Versicherungszeit wird allerdings von Trägern anderer Mitgliedstaaten bei der Berechnung der Höhe der Rentenleistung beachtet.

Man muss es hervorheben, dass die Dauer der ausländischen Versicherungs- oder Wohnzeiten die in Polen anerkannten Ansprüche auf Rentenleistung und ihre Höhe nach dem "alten System" bedingt, das die Leistungshöhe auf eine von den Dienstzeiten (beitragsbedingten und beitragsfreien Zeiten) abhängigen Formel stützt.

Bei der Rentenbeantragung nach den neuen Grundsätzen ist der Rentenanspruch von dem Mindestalter für den Beginn des Rentenanspruchs und von dem Nachweis irgendwelcher Versicherungszeit abhängig. Die Höhe dieser Leistung hängt u.a. mit der Anzahl von Rentenbeiträgen zusammen.

Aufgrund der arbeitsvertraglich oder auftragsvertraglich geregelten Beschäftigung als Pflegerin bei einem polnischen Arbeitgeber werden Versorgungsbeiträge an die ZUS abgeführt. Es trifft ebenfalls auf die Beschäftigungszeiten im Ausland zu, die von der ZUS auf dem A1-Formular bestätigt werden. Mit diesem Formular wird nachgewiesen, dass der Erwerbstätige versichert ist und Sozialversicherungsbeiträge an die ZUS abgeführt werden. Bei der Berechnung der Höhe des Rentenanspruchs nach dem neuen Rentensystem gilt der folgende Grundsatz: So viele Beiträge man zurücklegt, so viel Rente bekommt man ausgezahlt. Diesbezüglich die Beschäftigung als Pflegerin im Ausland, die gleichzeitig den polnischen Rechtsvorschriften unterliegt, wirkt sich auf die Höhe künftiger Rentenleistungen in Polen aus.

Bearbeitet von: Centrum Eurokontakt