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SAO - Sekcja Agencji Opieki

Lohnt eine ausländische Pflegekraft für die Eltern?

Offiziell hält sich die Meinung, das Beschäftigen ausländischer Pflegekräfte sei illegal. Stimmt das?
Tigges: Ja und nein. Tatsächlich ist es so, dass es verschiedene Regeln für das Beschäftigen ausländischer Kräfte gibt und nicht alle in sich logisch sind. Das Problem liegt beim Gesetzgeber, der die Pflege zu sehr institutionalisiert und Lösungen nicht an den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen ausrichtet. Wie immer, wenn etwas nicht glasklar und verbindlich geregelt wird, entstehen so vermeintlich rechtsfreie Räume und Grauzonen.

Wann ist es erlaubt, ausländische Pflegekräfte zu beschäftigen?
Tigges: Erstens, wenn sie über das Arbeitsamt angefordert werden. Zweitens, wenn sie in Deutschland über das Entsendegesetz arbeiten, und drittens, wenn sie selbstständig sind und die Betreuung Pflegebedürftiger anbieten.

Pflegekräfte über das Arbeitsamt - das klingt gut und legal!
Tigges: Und dennoch liegt der erste Denkfehler vor. Über das Arbeitsamt können sie zwar legal ausländische Helfer anfordern, aber keine Pflegekräfte, sondern nur Haushaltshilfen. Bis zu 1800 Euro kostet das im Monat, einschließlich Steuer und Versicherung. Aber, und das ist schon die Grauzone: Legal darf die Haushaltshilfe nicht für die Pflege eingesetzt werden. Weiter muss sie nach Tarif bezahlt, für sie Sozialbeiträge abgeführt werden, und der Arbeitgeber muss für eine angemessene Unterkunft sorgen.

Die Arbeitsagenturen helfen nicht?
Tigges: Nicht wenn man für Angehörige die Grundpflege braucht: Hilfe beim Aufstehen, beim Waschen, beim Essen – das dürfen über die Arbeitsagenturen vermittelte ausländische Kräfte nicht. Seit 2005 sind deshalb erst ca. 3000 Kräfte vermittelt worden.

Wie ist es bei Pflegekräften im Rahmen des Entsendegesetzes?
Tigges: Diese Pflegekraft ist für eine Firma tätig, die ihren Sitz im Ausland hat. Dort werden Steuern und Sozialabgaben gezahlt. Die Kraft ist über die Firma auch krankenversichert. Etwa 2000 Euro kostet diese Betreuung. Die Hilfe ist 24 Stunden einsatzbereit.

Und das Problem?
Tigges: Die Grenzen sind sehr eng. Denn nach dem Gesetz muss die Pflegekraft ihre Anweisungen vom Arbeitgeber, also der Firma im Ausland, erhalten. In Wirklichkeit bekommt sie diese von der Familie in Deutschland, vor allem wenn sie dort lebt und einsatzbereit ist. In Wirklichkeit ist dies Arbeitnehmerüberlassung – und das ist nicht legal.

Und selbstständig arbeitende Pflegekräfte?
Tigges: Dann ist die Pflegekraft offiziell hier in Deutschland angemeldet und hat auch eine deutsche Steuernummer. Normalerweise erhalten diese Pflegekräfte ein monatliches Honorar von 1200 bis 1900 Euro, Kost und Logis sind frei.

Und die Probleme…?
Tigges: Oft betrachten deutsche Behörden diese Pflegekräfte als scheinselbstständig, weil sie nur einen Kunden hätten, der weisungsbefugt sei. Über dubiose Agenturen werden auch Helfer vermittelt, die ohne Anmeldung arbeiten. Man erkennt sie daran, dass sie nur etwa 800 Euro im Monat verlangen. Das sollte einen stutzig machen…

Ihr Verband vermittelt auch selbstständige polnische Pflegekräfte. Was machen Sie anders?
Tigges: Wir vermitteln nur legal. Außerdem verstehen wir uns als Partner der Pflegedienste. Das heißt, die Kräfte arbeiten ergänzend. Denn meist kommt noch ein Pflegedienst in die Familie. Und wir setzen pro Familie im Wechsel mehrere Frauen ein, Scheinselbstständigkeit ist so ausgeschlossen.

Wo findet man Selbstständige?
Tigges: Viele Agenturen sind im Internet präsent. Auf unserer Seite (
http://www.bhsb.de/) finden sich viele, die legal arbeiten.

"...1800 Euro kostet eine ausländische Pflegekraft pro Monat; ein Heimplatz mehr als 3200 Euro."

Quelle: Zeitungsinterview von Rente&Co, Ausgabe 06/2008 S. 28/29

SAO-Mitglieder sind zuverlässige Agenturen, die ihren Sitz in Polen haben und dort ihr Personal beschäftigen. Die Agenturen zahlen Steuern und Sozialabgaben. Ihr Personal wird krankenversichert. Das Konzept ist 100% legal.